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Stefan Grass
Leiter des Komitees Olympia-kritisches Graubünden

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NZZ

Kein Brot für die Spiele der Selbstherrlichen

Das Nein zu «Sion 2026» ist kein Entscheid gegen die Walliser Organisatoren. Es spiegelt vielmehr die Skepsis gegenüber der Selbstherrlichkeit interna-tionaler Sportverbände. Die Schweiz braucht keine Plattform zur Selbstdar-stellung.

NZZ

Olympia ist mehr als ein Tourismus- und Infrastrukturprojekt

Die Olympischen Spiele müssten wieder verstärkt den Menschen statt die Markt- und Technologie-orientierung zu ihrem Zentrum machen. Das würde helfen, die verlor-ene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

Tages-Anzeiger

«Die Kraft solcher Spiele wird überschätzt»

Touristiker Jürg Stettler hinterfragt grossmundige Versprechen der Promotoren von Sion 2026.

NZZ

Das IOC muss Risiken für Winterspiele tragen

Unabhängig von politischen Haltungen ist festzustellen: Trägt die Schweiz das finanzielle Risiko, darf sie sich nicht auf Olympia einlassen.

REFERENDUM FÜR DIE OLYMPISCHEN SPIELE

28.06.2019

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) empfiehlt die Einführung eines fakultativen Referendums für den Fall einer Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund. (Medienmitteilung der Parlamentsdienste)

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates spricht sich mit 15 zu 7 Stimmen für die parlamentarische Initiative 18.445 von Nationalrätin Silva Semadeni (SP, GR) aus. Mit diesem Beschluss unternimmt die Kommission einen ersten Schritt hin zu einer Änderung des Sportförderungsgesetzes (SpoFög), mit welcher eine allfällige Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund dem fakultativen Referendum unterstellt würde.

Die Bedeutung der Olympischen Spiele wird nicht in Frage gestellt. Unbestritten ist jedoch, dass ein solcher Grossanlass generell der breiten Zustimmung der betroffenen Bevölkerung bedarf. Da derartige Events aufgrund ihrer besonders hohen Kosten das ganze Land betreffen, erachtet es die Kommission als sinnvoll, sicherzustellen, dass sie von der Schweizer Bevölkerung mitgetragen werden.

Einige Kommissionsmitglieder haben die Initiative nicht unterstützt und kritisch darauf hingewiesen, dass die Einführung einer solchen Bestimmung das Organisationskomitee zwingen würde, die Details eines allfälligen Vorhabens bereits in der Sondierungsphase zu klären. Die Einführung dieser Regel würde die Schweiz gegenüber den konkurrierenden Ländern, die diese Hürde nicht nehmen müssen, benachteiligen.

Silva Semadeni, Nationalrätin
Silva Semadeni, Nationalrätin

Fakultatives Referendum für die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund

18.445 PARLAMENTARISCHE INITIATIVE:

Artikel 17 des Bundesgesetzes über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG) betreffend internationale Sportanlässe wird wie folgt ergänzt:

Art. 17
...
Abs. 3
Die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund unterliegt dem fakultativen Referendum.

 

Fakultatives Referendum für die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund

05.10.2018. Die nationale Bedeutung Olympischer Spiele wird nicht bestritten. Unbestritten ist auch, dass ein solcher Grossanlass zu aller erst der breiten Zustimmung der Behörden und der Bevölkerung in den direkt betroffenen Gemeinden und Kantonen bedarf. Die Zustimmung der Schweizer Bevölkerung für das kostspielige nationale Grossereignis ist aber ebenso kohärent. (Silva Semadeni)

Begründung:

Die Regeln nicht während des Spiels ändern, wurde als Gegenargument zu meiner Motion 17.4069, "Olympische Winterspiele 2026. Das Volk soll entscheiden", gesagt. Die Walliser Bevölkerung hat nun das Projekt Sion 2026 abgelehnt, die Bundesmilliarde wird nicht beansprucht, die Motion abgeschrieben. Damit aber für die Zukunft die Ausgangslage klar ist, schlage ich die Anpassung von Artikel 17 SpoFög vor: Die finanzielle Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund soll dem fakultativen Referendum unterliegen.

Olympische Spiele sind ein weitreichendes, prestigeträchtiges, aber in der Bevölkerung auch stark umstrittenes sportliches Ereignis. Sie verlangen ein grosses Engagement des Bundes, die Beteiligung der Sicherheitskräfte praktisch aller Kantone, Begeisterung in der Bevölkerung. Der Bundesrat befürwortete die Unterstützung von Sion 2026 mit folgenden Worten: "Die Organisation Olympischer und Paralympischer Winterspiele ist ein nationales Projekt mit grosser internationaler Ausstrahlung. Der Bundesrat sieht in diesem Projekt die Chance für die Schweiz, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Leistungsfähigkeit, die politische Tradition und die kulturelle Vielfalt weiter zu entwickeln und einem weltweiten Milliardenpublikum näher zu bringen."

Die nationale Bedeutung Olympischer Spiele wird nicht bestritten. Unbestritten ist auch, dass ein solcher Grossanlass zu aller erst der breiten Zustimmung der Behörden und der Bevölkerung in den direkt betroffenen Gemeinden und Kantonen bedarf. Die Zustimmung der Schweizer Bevölkerung für das kostspielige nationale Grossereignis ist aber ebenso kohärent. Der Nationalrat hat im März 2018 meine Motion für eine referendumsfähige Vorlage zu Sion 2026 mehrheitlich begrüsst. Die Verankerung des fakultativen Referendums im Sportförderungsgesetz (SpoFöG) gibt der Schweizer Bevölkerung die gewünschte Mitsprachemöglichkeit.

Durch die angestrebte Anpassung des SpoFöG werden die gesetzlichen Grundlagen im Hinblick auf künftige olympische Projekte präzisiert. Umstrittene Olympische Spiele können in der Schweiz in Zukunft demokratisch legitimiert werden.

MITUNTERZEICHNENDE (20)

  • BARRILE ANGELO
  • BENDAHAN SAMUEL
  • CAROBBIO GUSCETTI MARINA
  • CROTTAZ BRIGITTE
  • FRIEDL CLAUDIA
  • GYSI BARBARA
  • HADORN PHILIPP
  • HARDEGGER THOMAS
  • MAZZONE LISA
  • MEYER MATTEA
  • MOLINA FABIAN
  • MUNZ MARTINA
  • PILLER CARRARD VALÉRIE
  • REIMANN MAXIMILIAN
  • SCHENKER SILVIA
  • SOMMARUGA CARLO
  • TUENA MAURO
  • TÖNGI MICHAEL
  • ZANETTI CLAUDIO
  • ZUBERBÜHLER DAVID

Nationalratskommission will Urnengang über Olympische Spiele

28.06.2019. Das Volk soll das letzte Wort haben, wenn der Bund Olympische Spiele unterstützen will. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK) spricht sich für die Einführung eines fakultativen Referendums aus.

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK) hat eine parlamentarische Initiative von Silva Semadeni (SP/GR) mit 15 zu 7 Stimmen angenommen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Semadeni bestreitet die nationale Bedeutung Olympischer Spiele nicht. Ein solcher Grossanlass brauche aber die Zustimmung der Schweizer Bevölkerung, schreibt sie in der Begründung ihrer Initiative.

Die Mehrheit der WBK teilt diese Meinung. Mit dem fakultativen Referendum will sie sicherstellen, dass diese besonders kostspieligen Events von der Bevölkerung mitgetragen werden. Eine Minderheit lehnt die Initiative ab, weil ein Referendum das Organisationskomitee zwingen würde, die Details eines allfälligen Vorhabens bereits in der Sondierungsphase zu klären. Die Initiative geht nun an die Ständeratskommission.

Der Nationalrat hatte schon im Zusammenhang mit den Kandidatur für die Winterspiele 2026 einen Urnengang verlangt. Der Bundesrat wollte dafür bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben. Ein Referendum lehnte er ab. Die Kandidatur scheiterte vor einem Jahr am Widerstand der Walliser Stimmbevölkerung. (sda)

 

OLYMPIA-ABSAGE – EIN GEWINN FÜR DIE DEMOKRATIE

Wegen der drohenden Ablehnung des Abenteuers Olympia in der steirischen Bevölkerung hat das ÖOC die Reißleine gezogen. Nachdem feststand, dass die KPÖ in Graz genügend Unterstützungserklärungen für eine Volksbefragung gesammelt hatte, musste es zu einer Entscheidung kommen.

Das Komitee «Nein zu Sion 2026» freut sich über das Nein

Die Walliserinnen und Walliser wollen nicht, dass ihre Steuergelder in einem kurzen Olympischen Strohfeuer landen. Vielmehr sollten damit Projekte unterstützt werden, von denen das Wallis als Kanton langfristig profitiert.

Danke an die Tiroler – Olympia-Watschn pickt!

Wir sagen den Tirolerinnen und Tirolern Danke für 53% Nein zu Olympia! Es ist zu billig, die Verantwortung für dieses Debakel nur auf das IOC und die schlechte Kampagne abzuschieben.  Die Tiroler haben bestens verstanden, worum es geht.

Das Bündner Volk hat Olympia den Zahn gezogen!

Der Grundsatzentscheid der Bündner Stimmbevölkerung  sich nicht in ein unkalkulier-bares Olympiaabenteuer zu stürzen.

Kritik an GR2022

Das Bündner Volk hat rechtzeitig den Stecker gezogen!

Bündnerinnen und Bündner wollen schuldenfrei bleiben, die Landschaft als Kapital erhalten und weiterhin Geld für die Unterstützung von nachhaltigem Tourismus, Bildung und Kultur zur Verfügung zu haben.